Dokumentation: Präsident Museveni zum Ugandischen Anti-Homosexualitäts-Gesetz

von | 19. Januar 2014 | Gesellschaften, Politiken | 0 Kommentare

Museveni Letter to Parliament28. Dezember 2013
An die Sprecherin und
Die ehrenwerten Mitglieder des Parlaments
Parlament von Uganda
KAMPALA

Betr. Homosexualitäts-Gesetz

Ich habe das Gesetz erhalten, das Sie gegen Homosexuelle verabschiedet haben.

Bevor ich zu dem Gesetz Stellung nehme, möchte ich erst die Arbeitsweise und die grundsätzlichen Ansätze zur Wiederherstellung und Entwicklung von Uganda erörtern, wie sie vom NRM in den letzten 48 Jahren konzipiert wurden.[ref]Das National Resistance Movement (NRM, Nationale Widerstandsbewegung) ist die bedeutendste politische Bewegung in Uganda und wird von Präsident Museveni geführt.[/ref]  Uganda begann mit einem “Fehlstart“ (in den Worten von Rene Dumont), bereits vor der Unabhängigkeit. Die politischen Akteure jener Zeit begannen mit einem “Fehlstart“, indem sie es versäumten, die Interessen der Ugander als Gesamtheit zu definieren. In diesem Zusammenhang habe ich Ihnen wiederholt gesagt, dass meine Interessen als Milchproduzent der Munyankore nicht mit denen der Banyakore insgesamt übereinstimmen, weil sie meine Milch nicht kaufen, weil sie ihre eigene Milch haben. [ref] Munyankore ist eine Bezeichnung für ein Individuum der Banyakore, einem Volk aus der Region in Ankore in West-Uganda.[/ref] Meine Interessen werden am besten getragen von Uganda, Ostafrika, der Region der Afrikanischen Großen Seen, und letztlich der ganzen Welt, weil sie diejenigen sind, die meine Milch, meine Bananen, meinen Kaffee, mein Fleisch, meinen Tee und so weiter kaufen. Wenn ich also deutlich machen will, dass ich die Banyankore liebe, muss ich erst und vor allem die Ugander lieben, die Ostafrikaner, die Afrikaner und mir auch über die ganze Welt Gedanken machen, weil das der Weg ist, auf dem die Banyankore gedeihen werden.

Da die präkolonialen und postkolonialen Machthaber dies nicht erkannt haben, verursachten sie eine Menge Schaden, Schmerz und Verlust von Entwicklungszeit. Nachdem das NRM dies angegangen war, konnten wir Uganda den letzten 28 Jahren neue Chancen, Frieden und Entwicklung bringen. Es ist uns gelungen, eine geschlossene Arme aufzubauen. Nichtsdestotrotz üben sich einige Opportunisten in Pseudo-Ideologien von Sektierertum, basierend auf Religion, Stamm oder Gender Chauvinismus. Wir stellen uns entschlossen, aber höflich dagegen. Wenn sie sich nicht korrigieren, werden wir ihnen eine entschiedene Haltung entgegensetzen.
Als wir an die Macht kamen, existierten zahlreiche Probleme, von denen eines der Zusammenbruch der kleinen modernen Enklaven-Wirtschaft war, die die Engländer uns hinterlassen hatte, basierend auf den “drei Cs und drei Ts“, wie sie zu sagen pflegten. Die „drei Cs“ waren Baumwolle, Kaffee und Kupfer aus Kilembe; die „drei Ts“ waren Tabak, Tee und Tourismus. Diese kleine moderne Enklavenökonomie war umschlossen von einem Meer von Rückständigkeit in Form der Subsistenzwirtschaft (nicht-monetäres Bruttoinlandsprodukt). Als diese kleine Enklavenökonomie zusammenbrach, brach das Steuersystem ebenfalls zusammen. 1986 machten Steuern nur 4% des Bruttoinlandsprodukts aus – 5 Milliarden Shilling aus ganz Uganda. Mit dem Zusammenbruch ging Unsicherheit einher, angerichtet von Gruppierungen, die von primitivem Faschismus aus den Präkolonialen und postkolonialen Zeiten geprägt waren. Gruppen wie FOBA, UPA (Teso terroristen), LRA (Kony), ADF gehen alle auf diese vergangenen faschistischen Regimes zurück.

Indem wir innerhalb der Prioritäten priorisiert haben, immer einige Themen gleichzeitig bearbeitet, konnten wir die Erholung Ugandas einleiten. Unser Bruttoinlandsprodukt ist ums 16fache gewachsen, und unsere Steuereinnahmen stehen nun bei 9 Billionen Shilling jährlich – 1.800 mal mehr als 1986. Deswegen sind wir nicht länger völlig abhängig von Ausländern und der Entwicklungshilfe; wir waren im laufenden Haushalt nie abhängig vom Ausland. Wir konnten von unserem eigenen Geld mehrere Asphaltstraßen sanieren, z.B. Kampala-Masaka und viele Stromleitungen, z.B. Gulu-Atiak-Bibia-Adjumani-Moyo oder Katakwi-Moroto.

Eine sehr lange Liste dieser Projekte hatte ich Ihnen bereits früher zur Verfügung gestellt. Wir hätten mehr erreichen können, wenn wir seit 1996, als ich das Parlament verließ, verlässliche Unterstützung des Parlaments gehabt hätten. Viele Projekte wurden vereitelt durch Abgeordnete in Ausschüssen, dem gesamten Parlament oder durch einzelne Abgeordnete, die für diesen Schaden nicht bestraft wurden. Dies kommt hinzu zu der parlamentarischen Zeit, die bei vielen Ablenkungen verschwendet wurde, wie die schamlosen Lügen in den Öl-Debatten, obwohl ich vorher die korrekten Informationen zur Verfügung gestellt hatte.

In diesem Kampf, eine Minimalbasis für Sicherheit und ökonomischen Wandel zu schaffen, stellen wir viele genauso wichtige oder sogar wichtigere Themen zurück, weil sie tiefere Befassung erfordern oder weniger Konsens über sie besteht. Dies war der Fall mit dem Heiratsgesetz. Die Abgeordnete Miria Matembe hat es vor einigen Jahren eingereicht. Da ich unsere Gesellschaft sehr gut kenne, habe ich ihnen empfohlen, das Gesetz zurückzustellen, weil ich sicher war, dass es darüber keinen Konsens geben würde, und dass es unnötigerweise provozierend für unsere traditionelle Gesellschaft war, meinen verstorbenen Vater inbegriffen. Später, ohne mich zu informieren, wurde dieses Gesetz wieder eingebracht und Sie erinnern sich, wie viel Bitterkeit es verursachte. Es musste abgelehnt werden. Das NRM hat seit langer Zeit die systematische Emanzipation von Frauen begonnen, nicht nur durch politische Repräsentanz, sondern vor allem durch umfassende Bildung. Eine gebildete berufstätige Frau wird nicht traditionellen Praktiken wie dem Brautpreis ausgeliefert sein, es sei denn, sie möchte es aus symbolischen Gründen. Daher war es gewagt von bestimmten Kräften, diese Position nach vorn zu bringen, gegen meinen Rat.

Kürzlich hatten wir das Anti-Homosexualitäts-Gesetz. Dies ist wieder etwas, das wir zurückzustellen empfohlen hatten, bis wir es in die Tiefe untersucht haben. Einige Kräfte bestanden dennoch darauf und „beschlossen“ es sogar ohne Parlamentsquorum. Wie können Sie ein Gesetz „beschließen“ ohne das Quorum des Parlaments, nachdem darauf hingewiesen worden war? Was für eine Sorte Parlament ist das? Wie kann das Parlament die Verfassung und das Gesetz wiederholt brechen?

Um auf die Substanz der Homosexualitäts-Debatte zurückzukommen, möchte ich fragen: “Wer ist ein Homosexueller?” Meine Antwort ist, dass ein Homosexueller jemand ist, der abnorm ist, weil der normale Mensch geschaffen wurde, um vom anderen Geschlecht angezogen zu werden, um die menschliche Rasse zu vermehren und fortzuführen. Das gleiche gilt für andere Spezies, Kühe, Schweine und so weiter. Tatsächlich hatte meine Bischof von Nord Ankole, Rev. Muhanguzi, teilweise Recht, als er in einer seiner Predigten die Frage stellte, „Wie kann Gott sich selbst widersprechen, indem er im Buch Genesis sagt, dass Adam eine Frau gegeben werden soll, Eva, und dann auch Homosexuelle schaffen?“

Da ich meine Aufmerksamkeit noch nicht auf dieses Thema gelenkt hatte, hörte Bischof Muhanguzis Frage sich logisch an. Wie auch immer, nun, wo ich von einer kleinen Gruppe Abgeordneter, angeführt von der Abgeordneten Kadaga,[ref]Rebecca Alitwala Kadaga ist ugandische Anwältin und Politikerin, seit 2011 Sprecherin des Ugandischen Parlaments. Kadaga war maßgeblich mit dafür verantwortlich, im Dezember 2013 das Anti-Homosexualitätsgesetz im Parlament durchzudrücken. [/ref] gezwungen wurde, meine Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken, erkenne ich den Trugschluss in Bischof Muhanguzis Position. Wer schafft Albinos? Ist es nicht der selbe Gott, der andere Menschen schafft, schwarze Afrikaner und Europäer? Schaffen Albinos sich selbst? Nein. Ganz einfach, die Natur macht in einer Minderheit von Fällen Fehler. Zum Glück hat unsere einheimische Wissenschaft seit der Jahrtausendwende die Abnormitäten entdeckt und beschrieben. Albinos heißen nyamaguye. Homosexuelle heißen ebitiingwa oder ebisiyagyi (Kuganda). Epilepsie heißt entsiimbo. Eine unfruchtbare Frau heißt enguumba (in der Vergangenheit war nicht allgemein bekannt, dass Männer ebenfalls enguumba sein können). Es gibt eine andere Abnomität, bekannt als „epa“ – bei eine Frau nicht die Pubertät erreicht, indem ihr keine Brüste (amabeere), Schamhaar (enza), Achselhaare (ebigoori-goori), etc., etc. wachsen. Auf Runyakore heißen einige von ihnen amahano.[ref] Runyakore: Sprache in der ugandischen Region Ankore, wird von rund 5 Mio. Bantu gesprochen.[/ref] In vorkolonialen Zeiten wurden einige von ihnen getötet, insbesondere epa. Ebenso erging es leichteren Fällen, beispielsweise von vorehelicher Schwangerschaft, ebinyandaalo. Diese Abnormitäten unterscheiden sich von Behinderungen, obumuga oder aburema. Das eine ist eihano (abnormal) und das andere ist ekimuga oder ekirema (behindert). Der Unterschied besteht darin, dass eine behinderte Person eine normale Person ist, die in irgendeiner Hinsicht behindert ist. Eihano ist grundlegend abnorm, meist aufgrund hormoneller Fehlfunktionen.

Die Frage im Kern der Debatte zu Homosexuelle ist: „Was tun wir mit einer abnormen Person? Töten wir ihn / sie? Inhaftieren wir ihn / sie? Oder beaufsichtigen wir ihn / sie? “

In der traditionellen Gesellschaft ist nicht besonders klar, ob sie diese abnormen Menschen zu töten pflegten. Was klar ist, ist dass sie versuchen würden, diese Abnormitäten in Schach zu halten, indem sie sehr darauf achteten, wen dieser Mensch heiratet (okushweera) oder mit wem er verheiratet wird to (kushweerwa). Sie pflegten über die Qualitäten der vorgesehenen Braut Bericht zu erstatten (kutaasha)
Unglücklicherweise wurde dies gestört durch das Konzept der “Liebe auf den ersten Blick“, aufgegriffen von unseren “modernen“ Frauen und Männern. Was weißt du über Probleme (Fehler emizze) der Person, in die du dich auf den ersten Blick verliebt hast?

Ich vermute dies war das Problem in Europa und dem Westen. Selbst dort, hatten sie in der Vergangenheit dieselben Grundsätze – von vorsichtiger Auswahl. Sie ließen diese dennoch fallen, ursprünglich zu Gunsten von Geld und später, einfacher, unverbindlicher Bindungen. Es kann sein, dass dies das Phänomen des abnormen Sexualverhaltens verstärkt hat. Die abnormen Menschen haben zugenommen.

Neben den Menschen, die abnorm geboren sind, scheint es eine größere Gruppe derer zu geben, die aus gewinnsüchtigen Gründen homosexuell werden – sie werden rekrutiert aufgrund finanzieller Anreize. Dies ist die Gruppe, die gerettet werden kann. Möglicherweise fallen viele unserer Jugendlichen in diese Kategorie. Was ist mit den weiblichen Lesben? Abgesehen von denjenigen, die abnorm geboren sind, und denjenigen, die aus Gewinnsucht lesbisch werden, mag es solche geben, die diese Praxis annehmen, weil sie sexuell aushungern, wenn sie nicht heiraten können. Aus Gründen, die ich nicht kenne, gibt es normalerweise mehr Frauen als Männer. In der Vergangenheit, konnte diesem Ungleichgewicht durch Polygamie beigekommen werden. Einige der Religionen lehnen diese traditionelle Praxis ab. Was passiert dann mit den überzähligen Frauen? Ich trenne normalerweise spirituelle Angelegenheiten von sozialen Themen, schon seit den 1960ern. Einige bringen diese beiden durcheinander: Wenn du dich sozial in einer bestimmten Weise verhältst, bist du nicht spirituell, sagen sie. Meine persönliche Sicht, die ich nie jemandem aufdrücken will, ist, dass Menschen verschiedene soziale Arrangements haben können, und gleichzeitig sehr spirituell sein. Kann ein Moslem, der polygam ist, genauso spirituell, gottgefällig, sei, wie ein Christ, der monogam ist?

Die Gruppen, die gerettet werden können, sind daher diejenigen, die aus Gewinnsucht homosexuell oder lesbisch sind oder aus Frustration – Unmöglichkeit, offizielle Partner zu finden. Die Rettung der gewinnsüchtigen Abweichler ist, zuerst und vorrangig, ökonomisch – Uganda zügig industrialisieren, Landwirtschaft modernisieren usw. Lass kein Projekt zur Produktion, Dienstleistung oder Infrastruktur liegen. Wenn man das macht, setzt man diese arbeitslosen Jugendlichen oder armen Studenten diesen Risiken und Versuchungen aus. Wenn du nicht handelst und über über Gesetzgebung sprichst, bist du ein Quacksalber. Selbst mit gesetzlichen Verboten werden sie in den Untergrund gehen und weiterhin aus gewinnsüchtigen Motiven Homosexualität oder Lesbianismus praktizieren. Dadurch, dass wir UPE, USE, Regierungsstipendien, Studiendarlehen und so weiter zur Verfügung stellen, versuchen wir, unsere Jugend vor extremer Not zu bewahren. Diese Leistungen decken aber nicht ihre sonstigen finanziellen Bedürfnisse ab – Taschengeld, benötigte Dinge wie Videos, arme Eltern, arbeitslose Geschwister usw. usw. Haben wir keine Gesetzgebung gegen Prostitution? Warum hat sie die Prostitution nicht beendet?

Zusätzlich zur energischen Arbeit an den sozialökonomischen Themen unserer Jugend (statt so zu tun, als würden wir den Investoren einen Gefallen tun, die Projekte hierherbringen), ja, wir sollten scharfe Gesetze gegen diejenigen Menschen mit Geld erlassen, von innen und von außen, die sich die Verzweiflung unserer Jugend zu Nutze machen, um sie in diese abnormen und devianten Verhaltensweisen zu locken. Ich würde eine lebenslange Freiheitsstrafe für denjenigen unterstützen, der normale Jugendliche in diese abstoßenden Verhaltensweisen lockt – insbesondere Homosexualität. In dieser Hinsicht stimme ich mit dem Gesetz überein, das das Parlament verabschiedet hat.

Die unbeantwortete Frage ist dennoch: Was machen wir mit den wirklich abnormen Menschen? In der Ankole-Kigezi-Buganda-Tooro-Bunyoro-Karagwe Region soll es in den letzten 200 Jahren, so ist mir durch Gerüchte bekannt, mindestens drei sehr prominente Personen gegeben haben, die homosexuell waren. Zwei waren Könige und einer war ein bekannter Häuptling. Einige von ihnen leisteten außerordentlichen und wirklich einmaligen Dienst an ihrer jeweiligen Community, ungeachtet ihrer privaten Probleme. Gerade gestern sah ich im Fernsehen, dass Dr. Allan Turing, der geniale Mathematiker, der für die Anti-Hitler-Allianz den deutschen Enigma-Code in Bletchley Park knackte, ein Homosexueller war. Dieser Mann, ermöglichte zusammen mit der Entdeckung des Radars, einen unfairen Vorteil für die Anti-Hitler-Gruppe und ermöglichte ihnen, den Krieg zu gewinnen. Dennoch kastrierten die Briten ihn 1952 chemisch, woraufhin er offenbar Selbstmord beging. War es in Ordnung von den Briten, den Fall so zu behandeln? Die Briten sehen das nicht mehr so. Gerade gestern musste die Queen sich bei dieser Person entschuldigen, die sexuell abnorm, aber für die Gesellschaft viel nützlicher war, als Millionen sexuell normaler Menschen.

Daher ist die Herausforderung, wie die sexuell Abnormen auf der einen Seite zu behandeln sind und auf der anderen Seite diejenigen, die Geld oder anderen Einfluss nutzen, um sexuell normale Menschen für dieses abnorme und abscheuliche Verhalten zu rekrutieren. Wenn der NRM-Ausschuss tagt, sollten wir, davon bin ich überzeugt, eine wissenschaftlich korrekte Meinung finden.

Drei abschließende Punkte. Einer ist die Grund, der für die Eile bei den Gesetzgebungen genannt wurde: „Es gibt eine Menge Homosexualität in Schulen usw.“. Ja, das mag so sein. Was aber bedeutet es? Bedeutet es, dass Homosexualität attraktiver ist? Oder liegt es an den schlechten ökonomischen Bedingungen für die Familien dieser Kinder, die sie aus gewinnsüchtigen Gründen in die Homosexualität treiben? Sind es nicht die gleichen ökonomischen Bedingungen für ländliche Familien, über die ich seit 1955 spreche, als ich eine landesweite Tour machte, nachdem ich erfolgreich mit sozioökonomischen Transformationen in der Nyabushozi-Gegend experimentiert hatte? Warum stecken wir nicht alle mehr Energie in den Kampf für Landwirtschaftliche Einkommen, indem wir die Ressourcen nutzen, die die Regierung den ländlichen Regionen zur Verfügung stellt? Mit Armeeangehörigen und Ministerin Kataike konnten wir mehr als fünf Millionen Kaffee-Setzlinge seit September ausliefern, eine Million Tee-Setzlinge, 235.000 Obst-Setzlinge usw.[ref] Die ugandische Politikerin Sarah Ndoboli Kataike ist Gesundheitsministerin im Ugandischen Kabinett und Abgeordnete auf den Ticket der National Resistance Movement, NRM.[/ref] Wenn wir alle NAADS in unseren jeweiligen Wahlkreisen unterstützten, wären wir viel weiter darin, den Bauern Einkommen zu verschaffen, so dass wir die Armut eliminieren, die unsere Jugend verletzlich macht.

Der zweite Punkt ist, ich bezweifle sehr, dass Menschen, die aus gewinnsüchtigen Motiven homosexuell werden, süchtig danach werden. Was an der Homosexualität sollte ein normales menschliches Wesen anziehen? Ein Mann, der nicht von der Schönheit des weiblichen Körpers angezogen ist, sondern vom Anus (wir ich nun gelernt habe) eines anderen Mannes, kann nur furchtbar krank sein. Lassen Sie uns die ökonomischen Bedingungen heilen, so dass wir unsere Jugend retten können und dann sehen, wie wir die wenigen Abnormen behandeln, die unter uns sein mögen.

Zu guter Letzt stimme ich nicht überein mit der Auffassung der westlichen Staaten, dass Homosexualität eine alternative sexuelle Orientierung zur Heterosexualität ist. Man kann eine Abnormität nicht als alternative Orientierung bezeichnen. Es kann sein, dass die westlichen Gesellschaften infolge zufälliger Auswahl viele abnorme Menschen hervorgebracht haben. Dessenungeachtet kann man das nicht sagen, weil die Abnormen viele sind, sie schaffen eine alternative Lebensweise. Meine Nagelprobe, um diese Position zu widerlegen ist, dass die Natur zweckgerichtet ist. Einer der wesentlichen Zwecke der Menschheit ist es, das Leben weiterzuführen. Man kann das menschliche Leben nicht ohne Kopulation zwischen unterschiedlichen Geschlechtern perpetuieren, das gilt für die meisten Tiergattungen. Sogar viele Pflanzen hängen von gegenseitiger Befruchtung ab. Es gibt nur wenige, die sich selbst befruchten. Daher sind Homosexualität und Lesbianismus, wenn nicht gewinnsüchtig oder aus sozialer Frustration (für sexuell ausgehungerte Frauen) Abnormitäten und müssen als solche behandelt werden.

Yoweri Kaguta Museveni
Präsident

LINK:

  • Warren Throckmorton: Full Text of Letter From Uganda’s President Museveni to Speaker of Parliament Kadaga Regarding the Anti-Homosexuality Bill, 17. Jan. 2014
  • Weitere Texte zum Thema Uganda bei L-talk